Frankfurt-Innenstadt: Pro-Palästina-Demo darf stattfinden – Tausende Teilnehmer

Am Samstagnachmittag darf eine pro-Palästina Demonstration in Frankfurt stattfinden. Dies entschied das Verwaltungsgerichtshof Kassel. Rund 1600 Teilnehmer haben sich nach Angaben der Polizei Frankfurt in der Frankfurter Innenstadt zusammengefunden.

Die Stadt Frankfurt am Main hatte versucht, die Demonstration zu verbieten. Das Verwaltungsgericht hatte bereits am Freitag das Verbot der Demonstration gekippt. Eine Beschwerde der Stadt wurde durch den Verwaltungsgerichtshof in Kassel zurückgewiesen.

Während der Demonstration wurden mehrere Teilnehmer durch die Polizei festgenommen, oder der Demonstration verwiesen, nachdem einem pro-israelischen Teilnehmer eine israelische Flagge entrissen wurde, mehrere Verbote Plakate und Kennzeichen gezeigt und getragen wurden. Am Rande der Demonstration, konnte die Polizei eine Person festnehmen, die den Hitler-Gruß zeigte. Die Person ist kein Teilnehmer, der Demonstrationen.

Die Abschlusskundgebung fand an der Hauptwache statt. Die Demonstration wurde um 18:31 Uhr durch den Veranstalter beendet. Die Polizei schreibt im Nachrichtenportal „X“ (ehem. Twitter) „[…] Wir haben Personen aus dem Demo-Aufzug genommen und Strafanzeigen gem. § 86a, 130 + 131 StGB gefertigt“.